Zur Ortsbegehung in Damm am 19. Dezember fanden sich mit Horst Friebertshäuser, Manfred Gerhard, Bernd Jung und Peter Müller vier Dammer Bürger ein. Als ihr wichtigstes Anliegen verwiesen sie sogleich auf die Situation, dass die Gemeindevertretung beschlossen hat, das Bürgerhaus zu verkaufen. „Wo soll man sich dann zu Familienfeiern, Bürgerversammlungen und Ähnlichem treffen?“ ist die Frage, die die Dammer bewegt. Der Verein Dammer Spatzen e. V. würde gerne das Feuerwehrgerätehaus zu tragbaren Bedingungen kaufen und zu einem ...
Der Ortsvorsteher Gerhard Herrmann empfängt die Mitglieder der SPD-Fraktion zunächst im DGH Willershausen. Hier wird schnell klar, dass dieses Haus in den Köpfen der Willershäuser auch weiterhin eine zentrale Rolle spielt.
Im Weiteren schaut sich die Delegation den Zustand der Straßen im Ortsbereich an. Der marode Weg hinter den Straßen "An den Birken" und "Buchenweg" wird hier als besonders reparaturbedürftig eingestuft.
Den Mitgliedern des Ortsbeirats ...
Die Ortsbegehung begann mit einer Führung durch das Bürgerhaus, das seit Kurzem dem Kultur- und Heimatverein gehört. Die Vorbereitungen im Haus für den Adventsmarkt waren in vollem Gange. Gudrun Werding sprach dabei an, dass die Modalitäten, unter denen der Jugendclub weiter betrieben werden könnte, mit dem Gemeindevorstand geregelt werden müssten. Momentan sei die Situation jedenfalls ungeklärt.
Am Tretbecken besteht das Problem, dass …
Stellvertretend für den Ortsvorsteher, der aus beruflichen Gründen nicht dabei sein konnte, stellte Hannes Mika am Samstag, 21. November den Ortsteil vor. Ziel war es, herauszufinden, wo in Seelbach die "Schuhe drücken", wie es in der Einladung lautete. Erfreulicherweise haben die Seelbacher zur Zeit keine Klagen vorzubringen. Auf dem Weg zum Friedhof fiel allerdings eine Gefahrenquelle, die ...
Die Ortsbeiratsmitglieder Gudrun Sack und Hans-Werner Kraft (Ortsvorsteher) führten Elfriede Köhler, Rosemarie Wolny, die in Rodenhausen wohnt, Kurt Schwald und Hermann Schorge am 14. November durch den Ortsteil. Im Mittelpunkt der Begehung standen unter anderem die Themen Straßenschäden, Pflege gemeindlicher Einrichtungen, Grabarten auf dem Friedhof und die Weihnachtsbeleuchtung. Auf folgendes Ärgernis ...
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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