Mit unserer Datenschutzerklärung klären wir Sie darüber auf, auf welche Art, in welchem Umfang und zu welchem Zweck wir personenbezogene Daten (nachfolgend kurz “Daten”) innerhalb unseres Online-Angebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, deren Funktionen und Inhalten sowie externen Online-Präsenzen, wie zum Beispiel unsere
Social Media-Angebote (gemeinsam im Nachfolgenden als Online-Angebot bezeichnet), verarbeiten.
Wir verweisen zu den verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. “Verarbeitung” oder “personenbezogene Daten” auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO ist der Betreiber dieses Online-Angebotes. Die Angaben zum Betreiber finden Sie im Impressum dieser Website.
Den für dieses Online-Angebot zuständigen Datenschutzbeauftragten können Sie wie folgt erreichen:
E-Mail: datenschutz.hessen-nord@spd.de
Humboldstraße 8a, 34117 Kassel, Telefon: 0561-70010 23
Dies gilt nur für Daten, die Sie uns über unser Kontaktformular oder über eine Umfrage nach eigener Entscheidung geben.
Auf diesem Online-Angebot werden gegebenenfalls besondere Kategorien von Daten verarbeitet.
Wir teilen Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf welchen Rechtsgrundlagen unsere Datenverarbeitung erfolgt. Falls die Rechtsgrundlage in dieser Datenschutzerklärung nicht jeweils aufgeführt wird, gilt:
Für die Einholung von Einwilligungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung der Daten zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen – zum Beispiel im Rahmen der Parteimitgliedschaft – sowie der Beantwortung von Anfragen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage.
Falls lebenswichtige Interessen von einer betroffenen Person oder von einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten notwendig machen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO die Rechtsgrundlage.
Bitte sehen Sie sich in regelmäßigen Abständen den Inhalt unserer Datenschutzerklärung an. Anpassungen und Aktualisierungen daran führen wir immer dann durch, wenn eine Änderung unserer Datenverarbeitung dies notwendig macht.
Wir nutzten Sicherheitsmaßnahmen in Form von Verschlüsselungstechnologie und Authentifizierungswerkzeugen nach aktuellem Stand der Technik. Damit schützen wir die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit Ihrer Daten und erhalten diese aufrecht. Der vollständige Schutz vor nicht berechtigtem Zugriff kann bei der Übertragung von Daten im Internet oder über eine Website nicht sichergestellt werden. Wir und die von uns beauftragten Dienstleister haben nach besten Kräften das Bemühen, durch physische und elektronische Sicherheitsvorkehrungen und durch entsprechende Verfahren, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, personenbezogene Daten von Ihnen gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften zu schützen.
Wir setzen dazu unter anderem folgende Maßnahmen ein:
Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.
Falls wir bei unserer Verarbeitung von Daten diese gegenüber Auftragsverarbeitern oder Dritten offenbaren, diese an sie übermitteln oder Ihnen darauf sonstigen Zugriff gewähren, so tun wir dies, weil uns dazu eine Einwilligung vorliegt, wir dazu rechtlich verpflichtet sind, ein berechtigtes Interesse unsererseits besteht oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.
Falls wir mit Dritten für die Verarbeitung einen “Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen haben, so gilt dafür der Art. 28. DSGVO als Rechtsgrundlage.
Die Datenverarbeitung unseres Online-Angebotes erfolgt in Deutschland.
Eine Übermittlung und Verarbeitung Ihrer Daten in Drittländer außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) findet also in der Regel nicht statt.
Sollten wir in besonderen Fällen Dienste Dritter in Anspruch nehmen, die eine Datenübermittlung und Verarbeitung in einem Drittland außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) erforderlich macht, so tun wir dies ausschließlich, wenn uns dazu Ihre Einwilligung oder ein berechtigtes Interesse unsererseits vorliegt. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse erfolgt die Verarbeitung dann auf der Basis besonderer Garantien lt. Art. 44ff. DSGVO, wie zum Beispiel einer offiziellen Anerkennung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus exemplarisch “Privacy Shield” der U.S.A. oder unter Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen wie den so genannten “Standardvertragsklauseln”.
Nach Art. 15 DSGVO können Sie eine Bestätigung darüber verlangen, ob wir betreffende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Sie können Auskunft über diese Daten und weitere Informationen und eine Kopie der Daten verlangen.
Nach Art. 16 DSGVO können Sie die Vervollständigung betreffender personenbezogener Daten oder auch deren Berichtigung verlangen.
Nach Art. 17 DSGVO können Sie die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Nach Art. 18 DSGVO können sie alternativ verlangen, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt wird.
Nach Art. 20 DSGVO können Sie verlangen, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben, erhalten oder wir diese an andere Datenverantwortliche übermitteln.
Nach Art. 77 DSGVO können Sie darüber hinaus bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde einreichen.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO für die Zukunft widerrufen.
Nach Art. 21 DSGVO können Sie der zukünftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen.
Wir löschen nach den Maßgaben der Art. 17 und 18 DSGVO die von uns verarbeiteten Daten oder schränken diese ein. Die von uns gespeicherten Daten werden gelöscht, wenn sie für den jeweiligen Zweck nicht mehr erforderlich sind und wir nicht gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet sind. Falls die Löschung der Daten nicht erfolgt, weil sie für andere oder gesetzlich vorgeschriebene Zwecke erforderlich sind, wird Ihre Verarbeitung von uns eingeschränkt. Es erfolgt also eine Sperrung der Daten. Sie werden dann nicht mehr für andere Zwecke verarbeitet.
Wenn Sie mit uns über ein Kontaktformular Kontakt aufnehmen, ein anderes Formular unseres Online-Angebotes nutzen oder eine E-Mail senden, werden Ihre Daten zur Bearbeitung oder Abwicklung lt. Art. 6. Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.
Die Angaben, die Sie in einem Kontaktformular oder in einem anderen Formular machen, werden auf unserem Server gespeichert und gegebenenfalls per unverschlüsselter E-Mail an einen vom Nutzer oder von uns ausgewählten Ansprechpartner zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme oder Formulardaten weiterversandt.
Bei der Nutzung jeglicher Formulare auf unserem Online-Angebot erteilen Sie eine Einwilligung. Ihre Einwilligung erfolgt dabei im Einzelfall auch zu einer weitergehenden Nutzung ihrer personenbezogenen Daten. Dies kann zum Beispiel bei der Anmeldung zu einer Veranstaltung über ein Anmeldeformular die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten zur Kontaktaufnahme, zur Veranstaltungsplanung und -durchführung, das Führen und Veröffentlichen einer Teilnehmerliste oder die Erstellung von Namensschildern umfassen. Details hierzu ergeben sich aus der jeweiligen Einwilligungserklärung, die Sie beim Ausfüllen der Formulare auf diesem Online-Angebot vorfinden.
Gespeicherte Anfragen auf unserem Server werden gelöscht, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Die Erforderlichkeit überprüfen wir jeweils alle zwei Jahre.
Wenn Sie die gegebenenfalls in diesem Online-Angebot angebotene Kommentarfunktion nutzen, werden die von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten (Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, optional die Angabe Ihrer Website und Ihr Kommentar mit Datum und Uhrzeit) sowie ihre IP-Adresse in anonymisierter, gekürzter Form gespeichert. Dies erfolgt auf der Basis unseres berechtigten Interesses im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.
Ihr Kommentar, Ihr Name und die optional angegebene Website können auf unserer Website veröffentlicht werden..
Die Speicherung Ihrer Daten zum Kommentar erfolgt auch zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt. Im Falle eines vermuteten Rechtsverstoßes sind wir gegebenenfalls rechtlich verpflichtet, personenbezogene Daten zur Ermittlung der Identität des Verfassers an Behörden herauszugeben.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Kommentar auf unserer Website nicht zu veröffentlichen.
Über jeden Zugriff auf unser Netzwerk, in dem dieses Online-Angebot betrieben wird, erheben wir auf der Basis unseres berechtigten Interesses lt. Art. 6. Abs. 1 lit. f) DSGVO, Daten. Folgende Daten erheben wir in Logfiles: Abgerufene Webseite, abgerufene Datei, das Datum und die Uhrzeit des Aufrufs, die übertragene Datenmenge, den Status des Aufrufs, den von Ihnen verwendeten Browsertypen inklusive Versionsnummer, das von Ihnen verwendete Betriebssystem, die sogenannte Referrer-URL der zuvor besuchten Seite und Ihre IP-Adresse.
Diese Logfile-Informationen speichern wir aus Sicherheitsgründen und für eine Dauer von maximal vierzehn Tagen. Sie sind zum Beispiel erforderlich um Missbrauchs- oder Betrugshandlungen aufzuklären. Sie werden danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
Neben diesem Online-Angebot betreiben wir aus berechtigtem Interesse lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auch Angebote in sozialen Netzwerken oder weiteren Plattformen im Internet. Dort treten wir mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Mitgliedern und Interessierten in Kontakt, kommunizieren mit ihnen und informieren sie über unsere Arbeit. Auf den jeweiligen Angeboten und Plattformen gelten jeweils die von den Betreibern veröffentlichten Geschäftsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien.
Soweit wir es nicht anders in unserer Datenschutzerklärung angegeben haben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf unseren dortigen Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.
Cookies sind kleine Dateien, die von unserem Server oder von Servern Dritter an Ihren Browser übertragen werden und dort für einen anschließenden Abruf gespeichert werden.
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Bei der Einbettung von Inhalten und Angeboten Dritter versuchen wir, sofern es mit technisch und wirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich ist, die Inhalte und Angebote erst nach einer expliziten Zustimmung zu laden. In diesen Fällen findet ohne die Zustimmung keine Kontaktaufnahme mit den Servern der Dritt-Anbieter statt.
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Nachfolgend listen wir beispielhaft Drittanbieter sowie ihre Inhalte auf, die wir gegebenenfalls einbetten. Sie finden hier auch Links zu deren Datenschutzerklärungen, Hinweise zur Verarbeitung von Daten und Möglichkeiten zum Widerspruch und Opt-Out:
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13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
07.03.2023 20:36 „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv. Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar. „Rolf… „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“ weiterlesen
28.02.2023 18:55 WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST
Millionen Gas- und Stromkunden zahlen ab 1. März weniger. Dann nämlich greifen die milliardenschweren Preisbremsen und die Abschlagzahlungen verringern sich. Wir wenden 200 Milliarden Euro dafür auf, damit Strom, Gas und Wärme bezahlbar bleiben. Für Familien genauso wie für die Bäckerei um die Ecke und die Glasmanufaktur. Rückwirkend gilt die Entlastung auch für Januar und… WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST weiterlesen
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