Kommunalpolitik
„Das Machbare machen und keine Versprechungen machen, die man nicht halten kann“.
Das war der allgemeine Tenor der Klausurtagung der SPD-Fraktion. Der Verlust von zwei Sitzen in der Gemeindevertretung schmerzt immer noch, da sind sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig. Einigkeit besteht aber auch darüber, dass wir jetzt den Blick nach vorne richten und wir Politik für Lohra machen wollen. „Wir werden auch nach der Kommunalwahl am 06.03.2016 mit allen in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien und Grupppierungen professionell im Interesse unserer Gemeinde zusammenarbeiten“, das waren die abschließenden Worte des Fraktionsvorsitzenden Kurt Schwald.
Hermann Schorge
Die Stadtwerke Marburg werden ab 2012 Betreiber des Stromnetzes in der Gemeinde Lohra sein.
Die Gemeindevertretung Lohra hat am 6. Oktober mit 16 Stimmen von SPD, Grünen und FWG gegen 14 Stimmen von CDU und BfB die Konzession an die Stadtwerke Marburg/ Energie Marburg Biedenkopf GmbH vergeben.
Endlich.
Wie schon in den letzten Wochen und Monaten wurde auch in dieser Sitzung von CDU und BfB - allerdings erfolglos - versucht, zu verunsichern und zu verschieben.
Damit hat ein unwürdiges Spiel endlich ein Ende gefunden
Wir sind sicher, es ist für die Gemeinde Lohra und für ihre zukünftige Entwicklung eine gute Entscheidung
Unsere wichtigsten Entscheidungsgrundlagen:
CDU und BfB boykottierten in der Gemeindevertretersitzung am 8. September in Rollshausen die Entscheidung zur Strom Konzessionsvergabe
Die Fraktionen von CDU und BfB verließen den Sitzungsraum und machten die Gemeindevertretung damit formal beschlussunfähig.
Als Vorwand wurden vom CDU Vorsitzenden angebliche Gesetzesverstöße von Bürgermeistern und den Stadtwerken Marburg im Zusammenhang mit einer Vergleichs - Checkliste genannt.
Näheres zu diesen unglaublichen und offensichtlich haltlosen Anschuldigungen ist zur Zeit täglich unter den Stichworten Schmierenkomödie und Skandal in der örtlichen Presse nachzulesen.
Wir als SPD Fraktion finden das alles einfach nur traurig.
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
