Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

18.08.2016 in Kommunalpolitik

Klausurtagung der SPD-Fraktion

 

„Das Machbare machen und keine Versprechungen machen, die man nicht halten kann“.

Das war der allgemeine Tenor der Klausurtagung der SPD-Fraktion. Der Verlust von zwei Sitzen in der Gemeindevertretung schmerzt immer noch, da sind sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig. Einigkeit besteht aber auch darüber, dass wir jetzt den Blick nach vorne richten und wir Politik für Lohra machen wollen. „Wir werden auch nach der Kommunalwahl am 06.03.2016 mit allen in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien und Grupppierungen professionell im Interesse unserer Gemeinde zusammenarbeiten“, das waren die abschließenden Worte des Fraktionsvorsitzenden Kurt Schwald.    

Hermann Schorge          

03.07.2013 in Kommunalpolitik

Kirsten Fründt ist die Richtige!

 
Kirsten Fründt

Am 22. September wurde Kirsten Fründt mit großer Mehrheit in der Stichwahl zur Landrätin für den Landkreis Marburg-Bidenkopf gewählt.

Für dieses ihr entgegen gebrachte Vertrauen danken wir allen Wählerinnen und Wählern.

 

15.03.2012 in Kommunalpolitik

Die Mitglieder des Ortsvereins wählten am 14.3.2012 einen neuen Vorstand.

 
Vorstand, von links nach rechts:

Margarete Fiedler, Rosemarie Wolny, Manfred Gerhardt, Erna Kirsch, Konrad Schneider, Herbert Schepp, Regina Fink, Hermann Schjorge, Cyprian Remiszewski, Arno Hammer, Elfriede Köhler und UB-Geschäftsführer Jens Womelsdorf

07.10.2011 in Kommunalpolitik

Stromkonzession endlich vergeben

 

Die Stadtwerke Marburg werden ab 2012 Betreiber des Stromnetzes in der Gemeinde Lohra sein.

Die Gemeindevertretung Lohra hat am 6. Oktober mit 16 Stimmen von SPD, Grünen und FWG gegen 14 Stimmen von CDU und BfB die Konzession an die Stadtwerke Marburg/ Energie Marburg Biedenkopf GmbH vergeben.

Endlich.

Wie schon in den letzten Wochen und Monaten wurde auch in dieser Sitzung von CDU und BfB - allerdings erfolglos - versucht, zu verunsichern und zu verschieben.

Damit hat ein unwürdiges Spiel endlich ein Ende gefunden

Wir sind sicher, es ist für die Gemeinde Lohra und für ihre zukünftige Entwicklung eine gute Entscheidung

Unsere wichtigsten Entscheidungsgrundlagen:

14.09.2011 in Kommunalpolitik

Eklat in der Gemeindevertretung

 

CDU und BfB boykottierten in der Gemeindevertretersitzung am 8. September in Rollshausen die Entscheidung zur Strom Konzessionsvergabe
Die Fraktionen von CDU und BfB verließen den Sitzungsraum und machten die Gemeindevertretung damit formal beschlussunfähig.
Als Vorwand wurden vom CDU Vorsitzenden angebliche Gesetzesverstöße von Bürgermeistern und den Stadtwerken Marburg im Zusammenhang mit einer Vergleichs - Checkliste genannt.

Näheres zu diesen unglaublichen und offensichtlich haltlosen Anschuldigungen ist zur Zeit täglich unter den Stichworten Schmierenkomödie und Skandal in der örtlichen Presse nachzulesen.

Wir als SPD Fraktion finden das alles einfach nur traurig.

Nachrichten

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Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und

24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19

24.02.2021 18:52 Provisionsdeckel in der Restschuldversicherung kommt – Bundeskabinett setzt Einigung der Koalitionsfraktionen um
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, Abschlussprovisionen bei der Restschuldversicherung bei 2,5 Prozent zu deckeln. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss hat die Bundesregierung diese Einigung umgesetzt. „Marktuntersuchungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zeigen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Abschluss von Restschuldversicherungen außerordentlich hohe Abschlussprovisionen zahlen müssen. Auf diesen Missstand wollen wir nun reagieren und haben uns

24.02.2021 18:45 Drittes Corona-Steuerhilfegesetz unterstützt Familien und Unternehmen
Mit dem heute im Finanzausschuss beschlossenen Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie unterstützt. Von den steuerlichen Erleichterungen geht ein positiver Impuls für die konjunkturelle Erholung aus. „Der Finanzausschuss hat heute das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Die in dem Gesetz enthaltenen steuerlichen Erleichterungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden

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