Kommunalpolitik
18.08.2016 in Kommunalpolitik
„Das Machbare machen und keine Versprechungen machen, die man nicht halten kann“.
Das war der allgemeine Tenor der Klausurtagung der SPD-Fraktion. Der Verlust von zwei Sitzen in der Gemeindevertretung schmerzt immer noch, da sind sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig. Einigkeit besteht aber auch darüber, dass wir jetzt den Blick nach vorne richten und wir Politik für Lohra machen wollen. „Wir werden auch nach der Kommunalwahl am 06.03.2016 mit allen in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien und Grupppierungen professionell im Interesse unserer Gemeinde zusammenarbeiten“, das waren die abschließenden Worte des Fraktionsvorsitzenden Kurt Schwald.
Hermann Schorge
03.07.2013 in Kommunalpolitik
Am 22. September wurde Kirsten Fründt mit großer Mehrheit in der Stichwahl zur Landrätin für den Landkreis Marburg-Bidenkopf gewählt.
Für dieses ihr entgegen gebrachte Vertrauen danken wir allen Wählerinnen und Wählern.
15.03.2012 in Kommunalpolitik
Margarete Fiedler, Rosemarie Wolny, Manfred Gerhardt, Erna Kirsch, Konrad Schneider, Herbert Schepp, Regina Fink, Hermann Schjorge, Cyprian Remiszewski, Arno Hammer, Elfriede Köhler und UB-Geschäftsführer Jens Womelsdorf
07.10.2011 in Kommunalpolitik
Die Stadtwerke Marburg werden ab 2012 Betreiber des Stromnetzes in der Gemeinde Lohra sein.
Die Gemeindevertretung Lohra hat am 6. Oktober mit 16 Stimmen von SPD, Grünen und FWG gegen 14 Stimmen von CDU und BfB die Konzession an die Stadtwerke Marburg/ Energie Marburg Biedenkopf GmbH vergeben.
Endlich.
Wie schon in den letzten Wochen und Monaten wurde auch in dieser Sitzung von CDU und BfB - allerdings erfolglos - versucht, zu verunsichern und zu verschieben.
Damit hat ein unwürdiges Spiel endlich ein Ende gefunden
Wir sind sicher, es ist für die Gemeinde Lohra und für ihre zukünftige Entwicklung eine gute Entscheidung
Unsere wichtigsten Entscheidungsgrundlagen:
14.09.2011 in Kommunalpolitik
CDU und BfB boykottierten in der Gemeindevertretersitzung am 8. September in Rollshausen die Entscheidung zur Strom Konzessionsvergabe
Die Fraktionen von CDU und BfB verließen den Sitzungsraum und machten die Gemeindevertretung damit formal beschlussunfähig.
Als Vorwand wurden vom CDU Vorsitzenden angebliche Gesetzesverstöße von Bürgermeistern und den Stadtwerken Marburg im Zusammenhang mit einer Vergleichs - Checkliste genannt.
Näheres zu diesen unglaublichen und offensichtlich haltlosen Anschuldigungen ist zur Zeit täglich unter den Stichworten Schmierenkomödie und Skandal in der örtlichen Presse nachzulesen.
Wir als SPD Fraktion finden das alles einfach nur traurig.
22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen
22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer
21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.
21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den
21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch
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