Kommunalpolitik
18.08.2016 in Kommunalpolitik
„Das Machbare machen und keine Versprechungen machen, die man nicht halten kann“.
Das war der allgemeine Tenor der Klausurtagung der SPD-Fraktion. Der Verlust von zwei Sitzen in der Gemeindevertretung schmerzt immer noch, da sind sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig. Einigkeit besteht aber auch darüber, dass wir jetzt den Blick nach vorne richten und wir Politik für Lohra machen wollen. „Wir werden auch nach der Kommunalwahl am 06.03.2016 mit allen in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien und Grupppierungen professionell im Interesse unserer Gemeinde zusammenarbeiten“, das waren die abschließenden Worte des Fraktionsvorsitzenden Kurt Schwald.
Hermann Schorge
03.07.2013 in Kommunalpolitik
Am 22. September wurde Kirsten Fründt mit großer Mehrheit in der Stichwahl zur Landrätin für den Landkreis Marburg-Bidenkopf gewählt.
Für dieses ihr entgegen gebrachte Vertrauen danken wir allen Wählerinnen und Wählern.
15.03.2012 in Kommunalpolitik
Margarete Fiedler, Rosemarie Wolny, Manfred Gerhardt, Erna Kirsch, Konrad Schneider, Herbert Schepp, Regina Fink, Hermann Schjorge, Cyprian Remiszewski, Arno Hammer, Elfriede Köhler und UB-Geschäftsführer Jens Womelsdorf
07.10.2011 in Kommunalpolitik
Die Stadtwerke Marburg werden ab 2012 Betreiber des Stromnetzes in der Gemeinde Lohra sein.
Die Gemeindevertretung Lohra hat am 6. Oktober mit 16 Stimmen von SPD, Grünen und FWG gegen 14 Stimmen von CDU und BfB die Konzession an die Stadtwerke Marburg/ Energie Marburg Biedenkopf GmbH vergeben.
Endlich.
Wie schon in den letzten Wochen und Monaten wurde auch in dieser Sitzung von CDU und BfB - allerdings erfolglos - versucht, zu verunsichern und zu verschieben.
Damit hat ein unwürdiges Spiel endlich ein Ende gefunden
Wir sind sicher, es ist für die Gemeinde Lohra und für ihre zukünftige Entwicklung eine gute Entscheidung
Unsere wichtigsten Entscheidungsgrundlagen:
14.09.2011 in Kommunalpolitik
CDU und BfB boykottierten in der Gemeindevertretersitzung am 8. September in Rollshausen die Entscheidung zur Strom Konzessionsvergabe
Die Fraktionen von CDU und BfB verließen den Sitzungsraum und machten die Gemeindevertretung damit formal beschlussunfähig.
Als Vorwand wurden vom CDU Vorsitzenden angebliche Gesetzesverstöße von Bürgermeistern und den Stadtwerken Marburg im Zusammenhang mit einer Vergleichs - Checkliste genannt.
Näheres zu diesen unglaublichen und offensichtlich haltlosen Anschuldigungen ist zur Zeit täglich unter den Stichworten Schmierenkomödie und Skandal in der örtlichen Presse nachzulesen.
Wir als SPD Fraktion finden das alles einfach nur traurig.
18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen
11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa
08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns
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