Nachrichten zum Thema Lokalpolitik

SPD Fraktion stimmt für Alte Schule Rodenhausen

In der Sitzung am 4. November hat die Gemeindevertretung Lohra einstimmig die Übertragung der"Alten Schule Rodenhausen" auf den örtlichen Trägerverein beschlossen. Wir begrüßen ausdrücklich dieses, nach langer Diskussion erzielte Ergebniss. Wir wünschen den Rodenhäusern viel Erfolg und viel örtliche Gemeinschaft für dieses Vorhaben. Es steht in der beispielhaften Reihe des örtlichen Engagementes der Bürger für den Erhalt ihrer Infrastruktur wie Schwimmbad Kirchvers, Sportplatz Weipoltshausen, Altes Rathaus Lohra und Anderes.
Viel Erfolg!

Lohra - ein Ort der Vielfalt
Sören Bartol gratuliert Elfriede Köhler und Werner Oertel

Berlin, 27. Mai 2009; Lohra wird "Ort der Vielfalt". Werner Oertel, 1. Beigeordneter, und Elfriede Köhler, Ortsvorsteherin, Mitglied der Gemeindevertetung und Vorsitzende des Arbeitskreises für Menschenrechte nehmen die Auszeichnung in Berlin entgegen. Sören Bartol MdB für den Wahlkreis zählt zu den ersten Gratulanten.

Erneuerung von sechs Straßen in Kirchvers.Spatenstich mit Bürgermeister Georg Gaul und den Vertretern des Ortsbeirates

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass nach langer Diskussion un d vielen Verzögerungen jetzt endlich die Bauarbeiten im Umkreis der Waldhausstrasse begonnen wurden.
Die Anlieger werden hoffentlich bis Ende des Jahres endlich gute Verhältnisse vorfinden. Die Gesamtkosten von über 800.000,-Euro sind zu einem erheblichen Teil allerdings auch von den Anliegern dieser Gemeindestraßen aufzubringen.

Nachrichten

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

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