Nachrichten zum Thema Lokalpolitik

SPD Fraktion stimmt für Alte Schule Rodenhausen

In der Sitzung am 4. November hat die Gemeindevertretung Lohra einstimmig die Übertragung der"Alten Schule Rodenhausen" auf den örtlichen Trägerverein beschlossen. Wir begrüßen ausdrücklich dieses, nach langer Diskussion erzielte Ergebniss. Wir wünschen den Rodenhäusern viel Erfolg und viel örtliche Gemeinschaft für dieses Vorhaben. Es steht in der beispielhaften Reihe des örtlichen Engagementes der Bürger für den Erhalt ihrer Infrastruktur wie Schwimmbad Kirchvers, Sportplatz Weipoltshausen, Altes Rathaus Lohra und Anderes.
Viel Erfolg!

Lohra - ein Ort der Vielfalt
Sören Bartol gratuliert Elfriede Köhler und Werner Oertel

Berlin, 27. Mai 2009; Lohra wird "Ort der Vielfalt". Werner Oertel, 1. Beigeordneter, und Elfriede Köhler, Ortsvorsteherin, Mitglied der Gemeindevertetung und Vorsitzende des Arbeitskreises für Menschenrechte nehmen die Auszeichnung in Berlin entgegen. Sören Bartol MdB für den Wahlkreis zählt zu den ersten Gratulanten.

Erneuerung von sechs Straßen in Kirchvers.Spatenstich mit Bürgermeister Georg Gaul und den Vertretern des Ortsbeirates

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass nach langer Diskussion un d vielen Verzögerungen jetzt endlich die Bauarbeiten im Umkreis der Waldhausstrasse begonnen wurden.
Die Anlieger werden hoffentlich bis Ende des Jahres endlich gute Verhältnisse vorfinden. Die Gesamtkosten von über 800.000,-Euro sind zu einem erheblichen Teil allerdings auch von den Anliegern dieser Gemeindestraßen aufzubringen.

Nachrichten

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

11.02.2024 12:26 Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen
Das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren. „2021 haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder die Strafen für… Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen weiterlesen

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