Offener Brief an Harald Rink, BfB

Veröffentlicht am 05.03.2016 in Allgemein

Lieber Harald,

mit Deinem jüngsten Pamphlet – in Willershausen verteilt oder auch anderswo? – näherst Du Dich mit großen Sprüngen einer Grenzüberschreitung!

Im Stile dieser neuen Partei und Bürgerbewegung erzeugst Du mit unerhörten Behauptungen und Unterstellungen Stimmungen, die später nicht mehr zu stoppen sind. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies von der Mehrheit Eurer Kandidatinnen und Kandidaten gutgeheißen wird.

Du musst dich fragen lassen, ob die Diskussion um das DGH Willershausen ein geeignetes Thema ist, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die unserer Hilfe und Unterstützung bedürfen.

Du musst Dich fragen lassen, ob es ehrlich ist, den Eindruck zu erwecken, das BfB könnte eine Gebührenerhöhung bei den Friedhöfen verhindern. Jedes Mitglied der Gemeindevertretung – auch Du – weiß, dass wir eine Satzung beschließen müssen, die eine Kostendeckung, zumindest annähernd, zum  Ziel hat. Du weißt auch, dass seit mehr als 10 Jahren keine Anpassung vorgenommen wurde.

Du musst dich fragen lassen, ob es redlich ist, dem Bürgermeister zu unterstellen, er plane die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge, und damit eine „neue Steuer“. Auch Du weißt, dass Steuern nicht zweckgebunden sein dürfen, Anliegerbeiträge sind dies aber sehr wohl.

Ist es redlich, die Bürgerinnen und Bürger zu fragen, ob sie sich an einem gerechteren System der Straßensanierung beteiligen wollen, statt politische Führerschaft zu zeigen?

Du musst Dich fragen lassen, ob es fair ist zu unterschlagen, dass auch die sogenannten „großen“ Parteien sich mehrfach und einmütig für die Nutzung der LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung ausgesprochen haben.

Es ist schlichtweg falsch, die Wählerinnen und Wähler glauben machen zu wollen, nur das BfB könne Leistungskürzungen und Abgabenerhöhungen vermeiden.

Ich kann nur noch dazu aufrufen, auf diese populistischen Äußerungen nicht hereinzufallen.

Hermann Schorge
Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lohra

 
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